Bürgerbefragung: Mehrheit lehnt Ost-West-Straße ab

27 Juni 2011 Noch kein Kommentar
Schlagwörter: Abstimmung, Ost-West-Straße

Um 10.05 Uhr war es soweit. Alle 9600 Stimmen zur Bürgerbefragung „Ost-West-Straße“ waren ausgezählt. 5240 (54,9 Prozent) sprechen sich dagegen aus, 4303 Stimmen (45,1 Prozent) dafür. Für Bürgermeisterin Martina Hassel ist das Ergebnis mit fast zehn Prozent Unterschied eine „klare Entscheidungsgrundlage“ für den Stadtrat.

Besonders beeindruckt war sie von der Wahlbeteiligung in Höhe von 29,4 Prozent. „Das liegt sehr nahe bei den 30 Prozent, bei denen das Ergebnis eines Bürgerentscheids bindend ist.“ Dies zeige auch, dass die Bürgerinnen und Bürgerinnen aktiv an den Entscheidungsprozessen beteiligt sein wollen. Die Bürgermeisterin ist überzeugt, dass es auch künftig weitere Bürgerbefragungen geben wird. Mit den Konsequenzen aus dem Ergebnis der Bürgerbefragung wird sich der Stadtrat in seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause, am Donnerstag, 25. August, befassen. Der bis zum Ende der Bürgerbefragung vereinbarte Planungsstopp „Ost-West-Straße“ bleibt bestehen.