Fusion mit BME: Keine Entscheidung in diesem Jahr
Schlagwörter: Bad Münster am Stein Ebenrburg, Fusion;Bad kreuznach
Über eine Fusion mit der Nachbarstadt Bad Münster am Stein Ebernburg wird es in diesem Jahr keine Entscheidung geben. Sowohl Verwaltung als auch Stadtratsfraktionen sehen noch Beratungsbedarf und bitten beim Land um Fristverlängerung. Der Vertrag sollte eigentlich bis Jahresende von beiden Seiten unterzeichnet werden. Verhandlungsleiter Dr. Valentin Kirchner ist jedoch zuversichtlich, dass das Innenministerium dafür Verständnis hat und noch Zeit gibt. Die Freiwilligkeitsphase für die Fusion von Kommunen im Lande endet Mitte 2012.
„Ich halte eine Fusion mit Bad Münster am Stein-Ebernburg weiterhin für eine große Chance. Wir müssen aber als Stadt Bad Kreuznach auch nach der Fusion handlungsfähig bleiben und vorher wissen, was nachher auf uns zukommen. Diesbezüglich gibt es noch Klärungsbedarf“, sagte Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meurer in der Sitzung des Hauptausschusses im Hinblick auf die Konsolidierung des städtischen Haushaltes. Bevor ein Fusionsvertrag unterschrieben werden kann, erwarten Politik und Verwaltung mehr Informationen und insbesondere Perspektiven, wie sich eine neue Stadt in den kommenden Jahren weiter entwickeln könnte: Für welche Projekte können private Investoren gewonnen werden, welche Infrastruktur benötigt die vereinte Stadt und vieles mehr.
Mit dieser Frage setzen sich die Stadtratsfraktionen ab der kommenden Woche auseinander. Am Mittwoch, 14. Dezember, trifft sich der Arbeitskreis Fusion. Für Ende Januar 2012 ist dann eine gemeinsame Sondersitzung der Hauptausschüsse beider Städte geplant.
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